Kurzdarstellung der NEB-Mitteilung vom 15. September 2021
In der Mitteilung „Neues Europäisches Bauhaus: attraktiv – nachhaltig – gemeinsam“ stellt die Europäische Kommission Hintergründe und Ziele der Initiative - auch im Lichte der in der Gestaltungsphase gesammelten Informationen - und die sich daraus ergebenden weiteren Pläne dar. So wird eine Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen veröffentlicht, um innovative Pilotprojekte auszuwählen, die die Werte des neuen Europäischen Bauhauses symbolisieren (dazu gehören auch gezielte Aufforderungen im Rahmen des Horizont Europa Programmes zu Leuchtturmprojekten).
Die Gebäudestrategie der Kommission bezieht mittlerweile alle drei Dimensionen des neuen Europäischen Bauhauses in den Ausbau ihrer Präsenz und Tätigkeiten an den Standorten ihrer Dienststellen ein. In Brüssel werden diese Werte bei der Sanierung des Besucherzentrums der Kommission umgesetzt, und die Kommission wird den zuständigen Behörden eine Partnerschaft bei der Gestaltung der Stadtplanung im neuen Europaviertel vorschlagen. Die Konsultationen sollen im Herbst 2021 eingeleitet werden und einen Bürgerdialog zum Europaviertel umfassen.
Zusätzliche Demonstrationsvorhaben im Bereich erschwingliche und nachhaltige Sozialwohnungsviertel sollen im Jahr 2022 die Europäische Stadtinitiative im Rahmen der Kohäsionspolitik unterstützen. Nach 2022 wird der Ansatz durch Synergien mit den Tätigkeiten fortgeführt, die im Rahmen der Missionen von Horizont Europa auf den Weg gebracht werden. Es soll technische Hilfe zur Unterstützung interessierter Akteure - wie regionale und lokale Verwaltungen - bereitgestellt werden, um Projekte des neuen europäischen Bauhauses zu entwickeln und zu realisieren, mit einem Hauptschwerpunkt auf Bürgerbeteiligung und interdisziplinären Verfahren. Geplant ist auch ein spezielles Finanzierungsinstrument zur Unterstützung von Projekten des neuen Europäischen Bauhauses in den Mitgliedstaaten. Darin sollen neben der Projektfinanzierung auch Schulungsmittel enthalten sein. Geplant ist auch die Entwicklung eines Exzellenzsiegels des neuen Europäischen Bauhauses, um Projekte hoher Qualität hervorzuheben, die wegen Haushaltszwängen nicht aus EU-Programmen finanziert werden konnten.
Für Informationen zu diesen und den vielen weiteren geplanten Aktivitäten soll es in Zukunft in allen Mitgliedstaaten Einrichtungen geben, die als NEB Kontaktstelle dienen und die Bestrebungen im jeweiligen Land koordinieren und in ein EU-weites informelles Netz für den Informations- und Erfahrungsaustausch einfließen lassen sollen.
Das vorgestellte Konzept des Neuen Europäischen Bauhauses enthält in Annex 1 auch einen Bericht über die vorgelagerte Gestaltungsphase.
In Annex 2 ist die Inanspruchnahme von EU Programmen genauer beschrieben: Für die Finanzierung werden rund 85 Mio. EUR für Projekte des Neuen Europäischen Bauhauses aus EU-Programmen im Zeitraum 2021-2022 bereitgestellt. Das Neue Europäische Bauhaus wird in viele andere EU-Programme als Kontextelement oder als Priorität ohne zuvor festgelegtes eigenes Budget aufgenommen. Die Bereitstellung der Mittel erfolgt aus verschiedenen EU-Programmen, darunter das Programm Horizont Europa für Forschung und Innovation, dem LIFE-Programm für Umwelt- und Klimapolitik und dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung. Darüber hinaus wird die Kommission die Mitgliedstaaten auffordern, die zentralen Werte des Neuen Europäischen Bauhauses in ihren Strategien für die territoriale und sozioökonomische Entwicklung anzuwenden sowie in ihre Aufbau- und Resilienzpläne sowie die kohäsionspolitischen Programme einzubauen.
Das politische Umfeld des Neuen Europäischen Bauhauses wird in Annex 3 dargestellt: Es ist vor allem eingebettet in den grünen Deal mit seinen Schwerpunkten Renovierungswelle, Fit für 55-Paket (Energieeffizienz), Aktionsplan für die Kreislaufwirtschaft, Aktionsplan für die Schadstofffreiheit, Strategie für grüne Infrastruktur, europäische Anpassungsstrategie, Biodiversiätsstrategie, Forststrategie und vieles mehr, aber auch in die Kohäsionspolitik und die langfristige Vision für die ländlichen Gebiete in der EU. Besonders wichtig für ZT ist auch die Einbindung in die Kulturpolitik mit der neuen europäischen Agenda für Kultur und den Europäischen Aktionsrahmen für das Kulturerbe. Ebenfalls relevant ist die Einbindung der Initiative in die diversen sozialen Strategien und Bildungsstrategien, in die Digitalisierungstrategie, die Forschungsstrategie und die Industrialierungspolitik.